AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen e|pat|in® von New MedMarketing, New DentMarketing

I. Gegenstand der AGB

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge über die Bereitstellung und Nutzung des elektronischen Patienten-Informations-Systems e|pat|in® von New MedMarketing, New DentMarketing UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, HRA 6872 KI, im Folgenden „Anbieter“ genannt.

II. Allgemeine Vereinbarungen

  1. Die AGB sind Bestandteil aller vom Anbieter abgegebenen Willenserklärungen und getroffenen Vereinbarungen, soweit nicht im Einzelnen spezielle schriftliche Abreden getroffen werden.
  2. Mündliche Abreden sind unwirksam.
  3. Abweichende Geschäftsbedingungen der Auftraggeber gelten nur, wenn der Anbieter sie ausdrücklich anerkannt hat.
  4. Ansprüche des Auftraggebers können von diesem ohne die schriftliche Zustimmung vom Anbieter nicht abgetreten werden.
  5. Wenn der Anbieter bis zur Auftragsbestätigung keine gegenteilige Nachricht erhalten hat, gilt als bestätigt, dass der Vertragspartner Vollkaufmann ist.

III. Abonnement e|pat|in®

  1. Das elektronische Patienten-Informations-System e|pat|in® wird über Websites von Zahnarzt- und Arztpraxen, Medizinischen Versorgungszentren und Kliniken als Webservice mit Informationen für Patienten und Angehörige gegen Gebühr zur Verfügung gestellt. Die Kosten sind im Einzelnen in den entsprechenden Leistungsbeschreibungen und Preislisten auf der Website (www.epatin.de) beschrieben. 
  2. Der Anbieter ist bestrebt, seine Dienstleitungen rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen zu erbringen, übernimmt jedoch keine Garantie für einen störungs- und unterbrechungsfreien Betrieb, da er bei der Erbringung der Dienstleitung u.a. auf Leistungen Dritter angewiesen ist.
  3. Der Anbieter behebt Störungen so schnell wie möglich, sofern diese in seinem Einflussbereich liegen und keine Fremdeinflüsse vorliegen, die die Behebung unmöglich machen. Support ist grundsätzlich kostenpflichtig. Die Kosten sind an entsprechender Stelle publiziert und können auch erfragt werden. Support durch Dritte geht immer zu Lasten des Auftraggebers.
  4. Der Anbieter kann technische Einschränkungen vornehmen, wenn es für den störungsfreien Betrieb erforderlich ist. Über vorhersehbare Betriebsunterbrechungen, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten oder zum Ausbau der Leistungen nötig sind, wird der Auftraggeber soweit möglich vorher informiert.

IV. Abonnement e|pat|in® Pflichten und Verantwortung des Auftraggebers

  1. Auftraggeber können juristische oder natürliche Personen sein.
  2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, sämtliche Dienste gemäß den aktuellen e|pat|in®-Tarifen zu bezahlen.
  3. Der Weiterverkauf von Dienstleistungen ist nur nach Absprache mit dem Anbieter erlaubt. Insbesondere dürfen die zur Verfügung gestellten Inhalte nicht für andere Zwecke als die Besucherinformation direkt auf der autorisierten Website genutzt werden.
  4. Der Auftraggeber ist für seine eigenen Hard- und Softwarekomponenten selbst verantwortlich (inkl. Konfiguration). Der Anbieter kann keine Garantie dafür übernehmen, dass die Nutzung der Dienstleistungen mit allen Endgeräten möglich ist.
  5. Verstößt der Auftraggeber gegen die Rechtsordnung oder gegen vertragliche Abmachungen, kann der Anbieter seine Dienstleistungen ohne Vorwarnung entschädigungslos einstellen oder einschränken, bis der rechtmäßige Zustand wieder hergestellt ist. In schweren Fällen oder im Wiederholungsfall erfolgt eine fristlose Kündigung. In jedem Fall bleiben die vertraglich festgelegten Zahlungen geschuldet und es wird für entstandene Schäden und zusätzlichen Aufwand Schadenersatz gefordert.

V. Abonnement e|pat|in® Haftung

Der Anbieter steht dem Auftraggeber für die sorgfältige und professionelle Erbringung seiner Dienstleistungen ein. Das Ausbleiben von Funktionsstörungen und Unterbrüchen sowie die jederzeitige Verfügbarkeit der Dienstleistungen kann jedoch nicht gewährleistet werden.

  1. Der Anbieter kann keine Gewährleistung dafür abgeben, dass seine Dienstleistungen frei sind von Viren etc.. Der Auftraggeber ist sich auch bewusst, dass unerlaubte Eingriffe durch Dritte auf sein Computersystem vorkommen können. Der Anbieter übernimmt für Schäden, die daraus entstehen, keine Haftung.
  2. Der Anbieter haftet nur für Schäden, welche von ihm vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurden. Jede darüber hinaus gehende Haftung wird ausgeschlossen. In keinem Fall haftet der Anbieter für Folgeschäden, für entgangenen Gewinn, für Datenverlust oder für Schäden, welche auf höhere Gewalt oder Verzug zurückzuführen sind. In jedem Fall ist die Haftung auf den direkten Schaden beschränkt.
  3. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch den Gebrauch seiner Dienstleistungen oder aus Fehlern in diesen entstehen. Insbesondere haftet der Anbieter weder für verspätete Betriebsaufnahme, für Betriebsunterbrechungen noch für deren Folgen.
  4. Für die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen und Dienstleistungen, die durch Dritte angeboten oder erbracht werden (z.B. im Themenbereich „Gesundheitspolitik“ oder „Autoimmunerkrankungen“), sind ausschließlich die jeweiligen Anbieter oder Lieferanten verantwortlich. Die zur Verfügung gestellten Artikel und Studien sind nicht repräsentativ und die Auswahl erhebt auch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Alle Inhalte mit Autorenhinweis sind bereits einmal veröffentlicht worden.
  5. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt oder die Nutzung von Diensten Dritter, auch wenn diese durch die e|pat|in®-Infrastruktur und Dienstleistungen, z.B. durch Links, zugänglich sind und benutzt werden.
  6. Der Anbieter hält sich beim Umgang mit Auftraggeberdaten an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht. Der Anbieter erhebt, speichert und bearbeitet nur Informationen, die für die Erbringung der Dienstleistung benötigt werden.

VI. Abonnement e|pat|in® Vertragsdauer, Kündigung und Rechnungsstellung

  1. Der Vertrag beginnt mit dem Datum der schriftlichen Vertragsvereinbarung zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber oder mit dem von e|pat|in® rückbestätigten Online-Akzept durch den Auftraggeber, in jedem Fall aber spätestens ab der Nutzung der Dienstleistungen des Anbieters durch den Auftraggeber.
  2. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, wird der Vertrag für kostenpflichtige Dienstleistungen oder Abonnements für die Mindestdauer eines Jahres mit Beginn ab Erbringung der kostenpflichtigen Dienstleistung abgeschlossen. Sofern der Vertrag nicht spätestens drei Monate vor Ende der Vertragsdauer gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Die Kündigungsfrist beträgt somit drei Monate. Ordentliche Kündigungen haben beidseitig schriftlich zu erfolgen.
  3. Die Dienstleistungen des Anbieters sind nach Wahl des Auftraggebers jährlich oder in Monatsraten und, wenn es nicht anders vereinbart ist, jeweils im Voraus zu bezahlen. Die Zahlungsart und die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus den speziellen Vertragsbedingungen und aus der Rechnungsstellung. Einwendungen gegen die Rechnung sind innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich zu erheben, andernfalls gilt die Rechnung als genehmigt.
  4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Rechnungen für Dienstleistungen jeweils termingerecht zu bezahlen. Auf Mahnungen kann eine Aufwandentschädigung von 20,00 Euro und ein Verzugszins erhoben werden. Sind Rechnungen nach Ablauf der Zahlungsfrist nicht oder nicht vollständig bezahlt worden, so ist der Anbieter berechtigt, sofort und ohne weitere Ankündigung sämtliche Dienstleistungen zu unterbrechen oder den Vertrag aufzulösen. Bei Verzug mit einer Monatsrate wird der gesamte Jahresbetrag fällig.

VII. Gültigkeit

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gültig. Unwirksame Bestandteile sind durch Vereinbarungen zu ersetzen, die dem Vertragswillen der Parteien entsprechen.

IIX. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Eckernförde, Gerichtsstand ist das Amtsgericht Eckernförde bzw. das Landgericht Kiel.

Stand 01. August 2011

New MedMarketing, New DentMarketing UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
Marienthaler Str. 17
24340 Eckernförde
Telefon 04351 66 66 48-0
Fax 04351 66 66 48-9
E-Mail info[ at ]n-dm.de

Weitere Informationen: www.epatin.de

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